Auf der Suche nach neuer Gemeinsamkeit

Das deutsch-ungarische Forum in Berlin war ein weiterer, behutsamer Schritt hin zu einem „Neustart“ in den Beziehungen. Die Außenminister beider Länder traten gemeinsam auf.

Von Boris Kálnoky

 

Als „Deutscher und Europäer“ präsentierte sich Deutschlands Außenminister Heiko Maas in seiner Rede am 10. September im Aus­wärtigen Amt vor deutschen und un­garischen Jugendlichen. Sein mit ihm auftretender ungarischer Amtskollege Péter Szijjártó hingegen als Ungar und Mitteleuropäer.

Vorsichtige Annäherung

Das brachte die unterschiedlichen Wellenlängen im Denken zwischen Ber­lin und Budapest auf den Punkt. Zu­gleich aber war es, kaum drei Wochen nach dem symbolträchtigen und über­raschend harmonisch verlaufenen Tref­fen zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán in Sopron zum 30. Jahres­tag des Paneuropäischen Picknicks am 19. August, ein weiteres Indiz für eine vorsichtige Annäherung zwischen bei­den Ländern.

Die beiden Außenminister eröffneten gemeinsam das diesjährige Deutsch-Un­garische Forum in Berlin. So prominen­te Gäste ist das Forum nicht gewohnt: Schon der gemeinsame Auftritt wurde daher von Beobachtern als Schritt auf­einander zu bewertet.

Szijjártó hatte vor dem Treffen der Zeitung „Die Welt“ gegenüber von ei­nem „Neustart“ gesprochen, den er „mit Außenminister Maas erreichen möch­te“. Man achte aufs Detail: „mit“ Maas, gemeinsam also. Es klang, als sei das Bestreben beiderseitig. Dazu passte, dass Maas bereits vor einem Jahr eine „neue Ostpolitik“ verkündet hatte: ein stärkeres Zugehen auf die Länder Ost­mitteleuropas.

Szijjártó wünschte sich denn auch ei­nen neuen Respekt im Umgang mitei­nander, Respekt auch für manche Un­terschiede in den Auffassungen. Zumal sich die Ansichten beider Länder bei den meisten Themen deckten.

Stimmige Symbolik

Der thematische Schwerpunkt des deutsch-ungarischen Forums war der­selbe wie bei Merkels Besuch in Sopron: 30 Jahre Grenzöffnung. Daran aufge­hängt sollte auch über das deutsch-un­garische Verhältnis damals und heute nachgedacht werden, und über dessen Rolle für die Zukunft Europas.

Um diese Elemente herum hatten das deutsch-ungarische Jugendwerk, die Budapester Andrássy-Universität und letztlich die beiden Außenministe­rien eine zweitägige Konferenz in Ber­lin organisiert.

Zuvor legten Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble und Ungarns Par­lamentspräsident László Kövér einen Kranz zum Gedenken der Opfer des Kommunismus nieder, und diskutierten im Bundestag deutsche und ungarische Parlamentarier mit Jugendlichen aus beiden Ländern. Auf der ungarischen Seite waren unter anderen Minister a.D. Zoltán Balog und Familienstaatssekretä­rin Katalin Novák gekommen, sowie der stellvertretende Parlamentspräsident Csaba Hende – alles zentrale Figuren der ungarischen Deutschland-Politik. Die Symbolik stimmte, der Aufwand war groß, die Besetzung prominent. Aber so ganz harmonisierten die Re­den der beiden Außenminister dann doch nicht.

Allgemein gehaltene Floskeln von Maas

Maas sagte inhaltlich im Grunde über­haupt nichts. Nach einführenden Worten des Dankes an Ungarn für die damalige Öffnung des Eisernen Vorhangs kamen gewohnte, allgemein gehaltene Floskeln: Europa gut, Abschottung und Nationa­lismus schlecht, Europas Demokratie in steter Gefahr, die es abzuwehren gelte durch eine Besinnung auf gemeinsame Werte. Die EU sei der Garant der Demo­kratie und Rechtsstaatlichkeit, und müs­se gegen Angriffe geschützt werden.

Ungarn kritisierte er mit keinem Wort, aber doch klang da der klassische Duktus insbesondere von Maas’ Partei, der SPD, gegenüber Ungarn durch: Das von Viktor Orbán regierte Land gilt dort noch mehr als bei Teilen der CDU und mittlerweile auch der CSU allgemein als „autoritäres Regime“ und „Problem für Europa“.

Dennoch bedankte sich Ungarns Fa­milienstaatssekretärin Katalin Novák, zugleich Vizepräsidentin der Regie­rungspartei Fidesz und eine wichtige Gestalterin der ungarischen Deutsch­landpolitik, auf Twitter artig für die „schöne Rede“. Da war klar, dass die ungarische Seite tatsächlich um einen neuen Ton des Miteinanders bemüht ist.

Faktenreiches Angebot von Szijjártó

Szijjártós Rede war anders gelagert – voller Fakten und Informationen, letzt­lich ein selbstbewusst und kämpferisch, aber nicht konfrontativ vorgetragenes Angebot an Deutschland, Ungarn und das weiter gefasste Mitteleuropa als strategischen Partner zu umarmen.

Wann immer Deutschland und Un­garn, Deutschland und Mitteleuropa gut zusammenarbeiten, bewegen sie viel, sagte Szijjártó. Von dieser Zusammen­arbeit Deutschlands und Mitteleuropas werde letztlich Europas Zukunft abhän­gen, sein Platz in der Welt, seine Wett­bewerbsfähigkeit.

Zur Illustration betonte er die wirt­schaftlichen Leistungen der Visegrád-Gruppe (die „V4“ – Polen, Ungarn, Tschechien, Slowakei). Mit besonderer Genugtuung erfülle es ihn, dass der Handel Deutschlands mit den V4 im ver­gangenen Jahr das Volumen des deut­schen Handels mit Frankreich um mehr als 70 Prozent übertroffen habe. Von den vier EU-Ländern mit dem stärksten Wirtschaftswachstum, sagte er, gehör­ten drei zur Visegrád-Gruppe.

V4 statt Frankreich – kodiert in die­se Bemerkungen war die ungarische Vorstellung, Deutschland möge die his­torische deutsch-französische Zusam­menarbeit als „Herz der EU“ um eine weitere strategische Kooperation mit Ostmitteleuropa erweitern oder gar ersetzen. Wozu deutsche Diplomaten manchmal anmerken, anders als der deutsch-französische Handel sei jener zwischen Deutschland und den V4 oft „konzerninterner Handel“, also Handel zwischen den Niederlassungen deut­scher Konzerne in Ostmitteleuropa und ihren deutschen Mutterfirmen.

Szijjártó plädiert für ein Europa starker Nationalstaaten

Anders als Maas, der gar nicht kon­kret auf die deutsch-ungarischen Be­ziehungen einging, äußerte sich Szi­jjártó dazu sehr direkt: Man sei sich einig im Ziel eines starken Europas, es gebe aber Differenzen bei der Fra­ge, wie man dorthin gelangen könne. Ungarn sei überzeugt, dass nur ein Europa starker Nationalstaaten stark sein könne. Trotz Einigkeit in vielen Bereichen werde es angesichts der sehr reellen und schwerwiegenden He­rausforderungen in der Zukunft auch weiterhin inhaltliche Auseinanderset­zungen geben, aber wenn diese „mit gegenseitigem Respekt“ ausgetragen würden, dann sei solcher Streit um In­halte letztlich gut für Europa.

Das also war der Spannungsbogen: Wo Maas davon sprach, gemeinsam De­mokratie und Rechtsstaat zu schützen, sprach Szijjártó von gesundem Streit um die richtigen Lösungen zu Fragen wie Migration, Wettbewerbsfähigkeit und Welthandel. Immerhin lag die Be­tonung auf beiden Seiten beim Gemein­samen – etwa als Szijjártó erwähnte, Ungarn werde künftig gemeinsam mit dem deutschen Roten Kreuz Hilfe leis­ten für Flüchtlingslager im Libanon, als Teil einer Politik, Fluchtursachen in den Ursprungsländern zu verringern.

Verhaltenere Stimmung – positiver Ton

Insgesamt war die Stimmung etwas verhaltener als beim Treffen zwischen Merkel und Orbán am 19. August in So­pron. Aber der Ton blieb dennoch positiv. Selbst zum Thema Rechtsstaatlichkeit konnte sich ein ranghoher ungarischer Vertreter am Rande der Konferenz ge­gebenenfalls eine Einigung auf einen neuen europäischen Mechanismus vor­stellen, aber „der Weg dorthin ist noch lang“ und es werde „sehr von den De­tails abhängen“. Konkret geht es um einen deutsch-belgischen Vorschlag vom vergangenen März, eine Art institutionalisierten Meinungsaustausch zu Fragen der Rechtsstaatlichkeit zwi­schen den EU-Mitgliedern zu schaffen, um die gegenseitige Verständigung zu erleichtern.

Weiterer Erfolg für das deutsch-ungarische Jugendwerk

Übrigens bedeuteten das Treffen in So­pron und das jetzige deutsch-ungarische Forum in Berlin eine Art Durchbruch für das deutsch-ungarische Jugendwerk (DUJ), das beide Veranstaltungen maß­geblich mit organisierte. Das DUJ ist erst wenige Jahre alt, aber mittlerweile unter der ehrenamtlichen Führung von Maren Schoening zu einem so zentralen Element der deutsch-ungarischen Bezie­hungsarchitektur geworden, dass Au­ßenminister Maas in Berlin die Arbeit des Jugendwerkes bereits ausdrücklich und öffentlich lobte.

Anders als etwa das deutsch-franzö­sische oder das deutsch-polnische Ju­gendwerk ist das DUJ keine staatlich gegründete Stiftung mit entsprechen­der Finanzierung, sondern eine von beiden Ländern politisch unterstützte private Initiative. Inzwischen wäre es vielleicht an der Zeit, diese Arbeit nicht nur zu loben, sondern durch eine sta­bile staatliche Finanzierung zu unterstützen. Bislang hangelt sich das DUJ nämlich von Projektförderung zu Pro­jektförderung und weiß nie, wie das nächste Jahr finanziell aussehen wird. Falls deutsche Unternehmer in Ungarn nach einem guten Zweck für Spenden suchen – das Jugendwerk ist bestimmt ein solcher.

Quelle: Budapester Zeitung

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